Abgesetzter Regierungschef fordert Notsitzung des Parlaments in Sri Lanka

Der geschasste sri-lankische Regierungschef Ranil Wickremesinghe hat am Samstag eine Notsitzung des Parlaments gefordert. Der Ministerpräsident wolle seine Mehrheit im Parlament unter Beweis stellen, hieß es als Begründung aus Wickremesinghes Büro. Sri Lankas Präsident Maithripala Sirisena hatte den Regierungschef am Freitag abgesetzt und damit eine Verfassungskrise in dem südasiatischen Inselstaat ausgelöst.

Sirisena ernannte den umstrittenen ehemaligen Staatschef Mahinda Rajapakse zum neuen Ministerpräsidenten. Zuvor hatte Sirisenas Vereinte Volksfreiheitsallianz (UPFA) die Regierungskoalition mit Wickremesinghes Vereinter Nationaler Partei (UNP) verlassen.

Der neu ernannte Regierungschef Rajapakse stand von 2005 bis Januar 2015 als Präsident an der Spitze des Inselstaats im Indischen Ozean und regierte mit eiserner Hand. Kritiker werfen ihm Korruption und die Ermordung politischer Gegner vor.

In einem Brief an Parlamentssprecher Karu Jayasuriya forderte Wickremesinghe eine außerplanmäßige Zusammenkunft der Abgeordneten, die sich eigentlich erst am 5. November zu ihrer nächsten Sitzung treffen. Wickremesinghe besteht darauf, dass er der verfassungsmäßig gewählte Regierungschef ist und eine Mehrheit im 225 Sitze umfassenden Parlament hat. Aus Parlamentskreisen hieß es, Jayasuriya müsse nun entscheiden, ob er Rajapakse als neuen Ministerpräsidenten anerkenne.

Quelle: https://www.welt.de/newsticker/news1/article182828108/Regierung-Abgesetzter-Regierungschef-fordert-Notsitzung-des-Parlaments-in-Sri-Lanka.html

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